Vor zwei Jahren habe ich auf der Münchner Sicherheitskonferenz an einem Tisch mit J.D. Bindenagel gesessen, unter Clinton war er Gesandter der USA in Deutschland und de Facto Botschafter. Wir kamen auf die deutsche Einheit zu sprechen und er sagte mir, Deutschland habe alle Charakteristika eines Failed State. Ich hielt das für übertrieben und fragte ihn, wie er darauf komme. Seine Antwort war: Nicht honorierte Revolutionen sind ein ziemlich sicheres Indiz dafür, dass ein Land langfristig instabil wird.
Nein, ich glaube nicht, dass Deutschland langfristig instabil wird und kollabiert. Aber eine gewisse Instabilität spürt heute jeder: Die noch nicht völlig überwundene Trennung von Ost und West. Die Mauer in Köpfen. Die Tatsache, dass sich die politische Kultur immer noch unterscheidet, wie die Rolle der Linkspartei und auch das immer wieder erstaunliche Abschneiden rechter Parteien im Osten belegen. Anders als 1989 von so vielen gefordert, sind wir eben noch nicht ein Volk.
Woran liegt das? Daran, dass die (west-)deutschen Politiker 1989/90 eben doch mehr falsch als richtig gemacht haben, in zweierlei Hinsicht.
Zunächst in eher “weichen” Faktoren als in konkretem Handeln. Sobald die Mauer gefallen war, hat die Regierung Kohl die Haltung an den Tag gelegt, dass sie schon alles richten würde. Sie hat die Aktivität der Ostdeutschen ausgebremst und die inzwischen sprichwörtlichen blühenden Landschaften versprochen. In einer völligen Fehleinschätzung der ostdeutschen Wirtschaft und in einer völligen Selbstüberschätzung hat sie die Botschaft ausgesandt, dass alles wunderbar würde, wenn man nur die Politiker machen ließe. So funktioniert kein (demokratisches) Land auf dieser Welt; die benötigen immer die aktive Mitwirkung ihrer Bürger. Es ist eine beachtenswerte Leistung, die im Herbst 1989 vorhandene Energie der Ostdeutschen in Lethargie umzuwandeln. Die Regierung Kohl hat das mit völlig überzogenen Versprechen und mit einer an Hybris grenzenden Überschätzung der (west-)deutschen Möglichkeiten geschafft.
Zum zweiten wurden aber echte Fehler gemacht. Genauer: Dringend notwendige Maßnahmen wurden nicht ergriffen, allen voran eine Volksabstimmung zur Einheit und zum Grundgesetz. 1990 bestand die einmalige historische Chance, den Gründungsfehler der Bundesrepublik Deutschland, nämlich die fehlende Ratifizierung des Grundgesetzes durch das Volk zu beheben und gleichzeitig die Ostdeutschen voll zu integrieren. Warum man die nicht ergriffen hat, ist mir ein Rätsel. Bei aller öffentlichen Debatte, die es über die Wiedervereinigung gab: Es ist kaum Vorstellbar, dass weniger als 2/3 der Deutschen diesem Referendum zugestimmt hätten.
Eine Volksabstimmung zur Einheit und zum Grundgesetz hätte nicht nur dessen Akzeptanz in Westdeutschland gefestigt, sie hätte auch die Ostdeutschen fest eingebunden. Das Grundgesetz wäre sofort auch ihre Verfassung gewesen, eine, die sie sich selbst gegeben haben und die nicht – zumindest gefühlt – von außen aufoktroyiert wurde. Die Westdeutschen haben Demokratie übrigens auf die gleiche Weise gelernt. Es ist bezeichnend, dass die West-Alliierten uns 1949 nicht eine Verfassung nach amerikanischem oder französischem Vorbild aufgedrückt haben (die Briten haben ja keine). Sie haben es den Deutschen erlaubt, an ihre eigene Verfassungstradition von 1848 und 1919 anzuknüpfen. Anders als in der Weimarer Republik gab es gefühlt weniger Eingreifen der Siegermächte in die Verfassung, was objektiv nach meinem Wissen falsch ist. Aber dadurch wurde das Grundgesetz zu unserer Verfassung. Für viele Ostdeutsche ist es eben noch “deren” Verfassung, weil sie nie explizit gefragt wurden.
So wird die Aufgabe, die Einheit auch in die Köpfe zu bringen, noch eine Weile dauern. Es ist eine Aufgabe für uns alle, auch in Westdeutschland, weil die von uns gewählte Regierung diese Fehler gemacht hat. Auch wenn Deutschland kein Failed State ist, ein wichtiger Indikator dafür besteht. Grund zum Aufpassen, zur Vorsicht und vor allem zum Verständnis dafür, dass es noch ein bißchen dauert, bis alle unser politisches System akzeptiert haben.
Ein Postsciptum mit einer Frage: Mich würde interessieren, warum die Kohl-Fans so auf der Einheit als seinem großen Verdienst rumreiten (was es nicht war) und dabei sein echtes Verdienst, das Vorantreiben der europäischen Einigung, ignorieren.
Nein, ich glaube nicht, dass Deutschland langfristig instabil wird und kollabiert. Aber eine gewisse Instabilität spürt heute jeder: Die noch nicht völlig überwundene Trennung von Ost und West. Die Mauer in Köpfen. Die Tatsache, dass sich die politische Kultur immer noch unterscheidet, wie die Rolle der Linkspartei und auch das immer wieder erstaunliche Abschneiden rechter Parteien im Osten belegen. Anders als 1989 von so vielen gefordert, sind wir eben noch nicht ein Volk.
Woran liegt das? Daran, dass die (west-)deutschen Politiker 1989/90 eben doch mehr falsch als richtig gemacht haben, in zweierlei Hinsicht.
Zunächst in eher “weichen” Faktoren als in konkretem Handeln. Sobald die Mauer gefallen war, hat die Regierung Kohl die Haltung an den Tag gelegt, dass sie schon alles richten würde. Sie hat die Aktivität der Ostdeutschen ausgebremst und die inzwischen sprichwörtlichen blühenden Landschaften versprochen. In einer völligen Fehleinschätzung der ostdeutschen Wirtschaft und in einer völligen Selbstüberschätzung hat sie die Botschaft ausgesandt, dass alles wunderbar würde, wenn man nur die Politiker machen ließe. So funktioniert kein (demokratisches) Land auf dieser Welt; die benötigen immer die aktive Mitwirkung ihrer Bürger. Es ist eine beachtenswerte Leistung, die im Herbst 1989 vorhandene Energie der Ostdeutschen in Lethargie umzuwandeln. Die Regierung Kohl hat das mit völlig überzogenen Versprechen und mit einer an Hybris grenzenden Überschätzung der (west-)deutschen Möglichkeiten geschafft.
Zum zweiten wurden aber echte Fehler gemacht. Genauer: Dringend notwendige Maßnahmen wurden nicht ergriffen, allen voran eine Volksabstimmung zur Einheit und zum Grundgesetz. 1990 bestand die einmalige historische Chance, den Gründungsfehler der Bundesrepublik Deutschland, nämlich die fehlende Ratifizierung des Grundgesetzes durch das Volk zu beheben und gleichzeitig die Ostdeutschen voll zu integrieren. Warum man die nicht ergriffen hat, ist mir ein Rätsel. Bei aller öffentlichen Debatte, die es über die Wiedervereinigung gab: Es ist kaum Vorstellbar, dass weniger als 2/3 der Deutschen diesem Referendum zugestimmt hätten.
Eine Volksabstimmung zur Einheit und zum Grundgesetz hätte nicht nur dessen Akzeptanz in Westdeutschland gefestigt, sie hätte auch die Ostdeutschen fest eingebunden. Das Grundgesetz wäre sofort auch ihre Verfassung gewesen, eine, die sie sich selbst gegeben haben und die nicht – zumindest gefühlt – von außen aufoktroyiert wurde. Die Westdeutschen haben Demokratie übrigens auf die gleiche Weise gelernt. Es ist bezeichnend, dass die West-Alliierten uns 1949 nicht eine Verfassung nach amerikanischem oder französischem Vorbild aufgedrückt haben (die Briten haben ja keine). Sie haben es den Deutschen erlaubt, an ihre eigene Verfassungstradition von 1848 und 1919 anzuknüpfen. Anders als in der Weimarer Republik gab es gefühlt weniger Eingreifen der Siegermächte in die Verfassung, was objektiv nach meinem Wissen falsch ist. Aber dadurch wurde das Grundgesetz zu unserer Verfassung. Für viele Ostdeutsche ist es eben noch “deren” Verfassung, weil sie nie explizit gefragt wurden.
0 Antworten zu „Verpasste Chance – Was bei der Einheit schiefgelaufen ist.“